Ich habe am Montag, den 24. August im Rahmen der Podiumsdiskussion zu zahlreichen Fragen inhaltlich Stellung genommen. Hier sind noch einmal die wesentlichen Aussagen zusammengefasst.

 

„Privatmann“

Mein Name ist Dominik Pichler, ich wurde vor 39 Jahren in Rosenheim geboren. 1983 kam ich nach Kevelaer, wir zogen zu meinen Großeltern in das Haus Annastraße 10, in dem bereits mein Urgroßvater Dr. Peter Werner Hoffmann nachdem ersten Weltkrieg bis in die 60er Jahre als praktischer Arzt tätig war. Ich habe dann vor 20 Jahren auf dem KvGG mein Abitur gemacht. Nach dem Zivildienst, den ich im Bereich Betreuung und Pflege im Altenheim in Wetten ableistete, einem Jurastudium in Bonn und meinem Referendariat in Fulda zogen wir wieder nach Kevelaer, wo ich seitdem seit 10 Jahren als selbständiger Strafverteidiger tätig bin. Ich bin darüber hinaus seit einigen Jahren Dozent in der Referendarausbildung beim LG Kleve im Bereich Strafrecht. Berufsbegleitend habe ich zu einem Thema aus dem Gewaltstrafrecht promoviert.

Kurz vor dem Abitur lernte ich hier in Kevelaer Silvia, eine geborene Hölters kennen und lieben, im Jahr 2003 haben wir geheiratet. Ein Jahr später wurde Jakob geboren, der jetzt das KvGG besucht, unsere Tochter Maria geht auf die Grundschule, Korbinian ist derzeit im Kindergarten und im letzten Jahr wurde unser viertes Kind geboren, Johannes. Meine Frau Silvia studierte Veterinärmedizin in Gießen. Sie ist seit einigen Jahren angestellte Tierärztin beim Kreis Kleve und momentan in Elternzeit.

Ich versuche, möglichst viel Zeit mit meiner Frau und meinen Kindern zu verbringen. Unter der Woche gelingt es meist, zu gemeinsamen Mahlzeiten nach Hause zu kommen, an den Wochenenden stehen gemeinsame Unternehmungen an oder etwa der Besuch eines Handballspiels der D- oder F-Jugend, Jakob und Maria sind hier beide im KSV aktiv.

Seit meiner Schulzeit bin ich Mitglied im Schachclub Kevelaer, habe aber leider in den letzten Jahren keine Zeit mehr gehabt, diesem Hobby im Verein nachzugehen. Zusammen mit meiner Frau singe ich im Familienchor der Pfarrgemeinde St. Marien, darüber hinaus bin ich aktives Mitglied der Judoabteilung des KSV. Und wenn dann noch etwas Zeit drin sitzt, trinke ich mit Freunden auch mal ein Bier bei Mine.

Schon recht bald nach unserer Rückkehr nach Kevelaer wurde ich SPD-Mitglied, arbeitete eine Zeit lang im Ortsvereinsvorstand mit und wurde dann im Jahr 2009 und erneut im vergangenen Jahr in den Stadtrat gewählt.

„Bürgermeister“

Die Mehrheiten im Stadtrat ändern sich nicht durch die Bürgermeisterwahl. Es ist insofern unerlässlich, mit allen Fraktionen im Gespräch zu sein, also dialogfähig zu sein, um inhaltlich für meine Ideen und für die Verwaltungsvorschläge zu werben. Ich möchte kein Parteibuch-Bürgermeister sein sondern ein Bürgermeister aller Bürger. Ich unterstelle jedem Ratsmitglied, dass er oder sie an einem konstruktiven Miteinander zum Wohle der Stadt interessiert ist, und dann wird das auch funktionieren. Ein Beispiel, bei dem es funktioniert hat, ist Bärbel Dieckmann als rote Bürgermeisterin von Bonn, die Ende der 90er Jahre mit einem Stadtrat gearbeitet hat, der durch die CDU dominiert wurde, die damals eine absolute Mehrheit hatte.

Meine Aufgabe als Verwaltungschef ist es, die Verwaltung zu leiten und Impulse zugeben. Hierzu ist Durchsetzungskraft unabdingbar. Ich bin bereits seit einigen Jahren Arbeitgeber – wenn auch in weitaus kleinerem Rahmen – und traue mir die Leitung einer Behörde und Mitarbeiterführung zu. Denn die Anzahl der Menschen macht keinen entscheidenden Unterschied: Es geht immer um die Menschen, und da geht es vor allem um gegenseitigen Respekt und Wertschätzung, gegenseitiges Vertrauen und Loyalität.

Zum Umgang mit dem Bürger fallen mir die Schlagworte „Transparenz“ und „Mitnahme“ ein, von Beidem haben wir hier nach meiner Wahrnehmung bislang zu wenig. Es geht um eine möglichst hohe Transparenz beim Umgang mit dem Bürger, auch durch Infoveranstaltungen bzw. im Bereich Stadtentwicklung durch Einbindung durch„Workshops“. Bei Entscheidungen außerordentlicher Bedeutung halte ich Bürgerentscheide für richtig: Ich bin zur Politik gekommen auch über das damalige Bürgerbegehren. Noch zuletzt habe ich hinsichtlich der Frage eines Gradierwerks auf der Hüls den Antrag der Grünen und der FDP auf einen Ratsbürgerentscheid unterstützt, obwohl ich inhaltlich anderer Auffassung bin als sie.

Noch etwas ganz allgemein zum Umgang mit dem Bürger: An dieser Stelle gibt es durchaus eine wichtige Gemeinsamkeit beim Berufsbild des Strafverteidigers und des Bürgermeisters: Man muss die Menschen mögen, die Sorgen und Nöte dürfen nicht egal sein, und man darf keinen Standesdünkel pflegen. Jeder ist gleich wichtig.Unsere Gesellschaft lebt vom Ehrenamt und vom Engagement der Bürger, und es gibt Bürger, die etwas von der Verwaltung wollen, und in beide Richtungen ist ein respektvoller Umgang angezeigt, und den möchte ich pflegen.

Kernaussagen zu Themen des Abends:

–         Stadtentwicklung/-umbau/Wohnungsbau

Die Nahversorgung der hier lebenden Kevelaerer ist wichtig. Eine zweite Aldi-Filiale auf Klinkenberg ist ein Beispiel, über das schon länger geredet wird, und das ich ausdrücklich befürworte.

Ich bin unglücklich mit der angestrebten Bebauung am Antwerpener Platz. Es soll ein Solitärgebäude entstehen, und ich sehe nicht, wie die weitere Innenstadt davon profitieren soll, denn die Leute kommen, kaufen ein und fahren wieder weg. Die Parkplatzeinnahmen iHv ca. 80.000 Euro pro Jahr entfallen. Außerdem gefällt mir die dort bislang vorgestellte Schuhkartonarchitektur nicht ein kleines bisschen.

Von einem Mediamarkt an der B9 verspreche ich mir – anders als mein Mitbewerber – nicht, dass dies zusätzliche potentielle Kunden in die Innenstadt bringt. Denn was für den Antwerpener Platz gilt, gilt noch viel mehr für eine Ansiedlung an der B9: Die Leute kommen, kaufen ein und fahren weg.

„Unverwechselbar Kevelaer“ soll erhalten werden durch Auflegen eines eigenständigen Fassadenförderprogramms. Im geplanten integrierten Handlungskonzept geht mir dieses wichtige Thema zu sehr unter.

Auf die Entwicklung auf der Hüls komme ich an anderer Stelle zu sprechen. An dieser Stelle nur so viel, dass ich eine Wohnbebauung auf der „anderen Straßenseite“ der Ballonwiese für bedarfsgerecht und auch städtebaulich für vernünftig halte.

–         Freizeit/Sport/Kultur/Vereine/Ehrenamt

Die Förderung des Ehrenamtes ist wichtig. Es geht generell darum, das Ehrenamt zukunftsfähig zu halten, und bei meiner täglichen Arbeit wird der Grundsatz der Gleichbehandlung der Vereine Beachtung finden. Wir dürfen das Ehrenamt nicht kaputtsparen und so unmöglich machen.Denn hier werden von Bürgern Aufgaben übernommen, die im Grunde genommen Kernaufgaben der Kommune sind: Mobilität, Nahversorgung, Bildung, Netzwerke und Betreuung. Die Sportvereine, die Feuerwehren, die Bürgerbusvereine oder auch der Bäderverein, nur um einige zu nennen, übernehmen eine gesellschaftliche Aufgabe, die gar nicht hoch genug geschätzt werden kann. Zwar kann bei klammen Kassen die Vereinsförderung nicht nach dem „Wünsch Dir was“-Prinzip stattfinden, doch darf man hier auch nicht rein betriebswirtschaftlich an die Sache herangehen. Denn hier wird viel für die Stadt und ihre Bürger geleistet. Als ein Beispiel von vielen greife ich den Bäderverein heraus, der mit seinem jahrelangen Engagement echt was auf die Beine gestellt hat. Das vom Bäderverein seit Jahren verfolgte Projekt eines Mehrzweckbeckens ist Daseinsvorsorge, und hier wird man – wenn die Zahlen vorliegen – nicht nur mit spitzer Feder rechnen dürfen, sondern wird auch in die Waagschale werfen müssen, dass der Bäderverein der Stadt schon seit etlichen Jahren viel Geld gespart hat.

 

–         Finanzen/Haushalt/Schuldenabbau

Wir müssen sparen, dürfen aber nicht alles einem allgemeinen Spardiktat unterwerfen. Die Bürger, gerade die Familien mit Kindern, wurden zuletzt durch die Anhebung der Kindergarten- und OGS-Beiträge sowie die notwendige Anhebung der Grundsteuer genügend belastet. Nun tagt jeder Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung und prüft Einsparmöglichkeiten. Aber diese Art der Hinterzimmerpolitik habe ich bereits in meiner Haushaltsrede deutlich kritisiert. Es geht da zum Beispiel um den möglichen Verkauf von Spielplatzflächen, aber über wie viele Flächen und welche überhaupt gesprochen wird – wissen Sie es? Es geht da – wieder nur ein Beispiel – auch um eine Beteiligung der Vereine an verschiedenen Ausgaben. Wurde hier mit allen Vereinen auf gleicher Augenhöhe geredet? Wird der Grundsatz der Gleichbehandlung durchgehalten? Oder werden hier vollendete Tatsachen geschaffen? Mir fehlt die Transparenz. Große Posten im Haushalt sind die Sach- und Personalleistungen jeweils mit einem Gesamtbetrag von mehr als zehn Millionen Euro. Hier kann sicherlich gespart werden. Das von meinem Mitbewerber gebrauchte „Totschlagargument“, dass damit einhergehe, dass Standards zwangsläufig heruntergefahren werden müssten, greift nicht, wenn entsprechend durchdacht umstrukturiert wird. Also: Schuldenabbau ja, aber nicht um jeden Preis, und bei all dem mehr Transparenz.

–         Wallfahrt/Tourismus

Die Wallfahrt ist das Alleinstellungsmerkmal Kevelaers. Ich habe die Wallfahrt schon von Kindesbeinenan erlebt, zum Einen, weil ich schon damals in Kevelaer-Mitte gewohnt habe, zum Anderen, weil ich als Schulkind Sängerknabe war. „Unverwechselbar Kevelaer“darf nicht zu einer Leerfloskel verkommen. Eine enge Zusammenarbeit mit der Pfarrgemeinde St. Marien ist selbstverständlich. Diese Zusammenarbeit fällt mir sicher nicht schwer, denn meine Familie und ich selbst sind schon seit langem engagierte Mitglieder in der Pfarrgemeinde.

Dennoch benötigt Kevelaer neben der Wallfahrt ein zweites touristisches Standbein. Die Fläche auf der Hüls ist prädestiniert für ein breit gefächertes Gesundheits- und Wellnessangebot (Parkanlage mit Gesundheitszentrum, Kneippanlage, Gradierwerk, Möglichkeit eines Hotels, Spielplatz, Integration der Wallfahrt durch kleine Kapelle oder Bildstock, uU Erweiterung der Bäderlandschaft um ein Mehrzweckbecken, Vernetzung mittels Wegbeziehungen zur Innenstadt). Um Missverständnissen vorzubeugen: EinGradierwerk auf der grünen Wiese und ohne Bezug zur Innenstadt macht für sich allein keinen Sinn und wird von mir abgelehnt. Im Falle der Integration eines Gradierwerks in das soeben skizzierte Gesundheitskonzept, kann ich mir auch ein Kleingradierwerk vorstellen, wie es etwa in der oberbayerischen Gemeinde Ramsau steht.

Die in Kevelaer vorhandene Kunstgeschichte sollte mehr in den Vordergrund gerückt werden. Ich befürworte darüber hinaus einen Ausbau des Radwegenetzes, ebenso eine Verlängerung des Nierswanderweges bis Wetten, wenn dies realisierbar ist. Im Übrigen ist dem Stadtmarketing mehr Raum zu geben für Stadtmarketing für Kevelaerer: Die Beispiele Puppenspielertage und Ballonfestival zeigen, dass Kevelaer auch außerhalb des Stichwortes „Wallfahrt“ Werbung für die Stadt machen kann. In diesem Bereich gab es in den vergangenen zehn Jahren keine innovativen Ideen. Meines Erachtens ist der Blick derzeit zu sehr auf die nach Kevelaer kommenden Besucher gerichtet.

–         Wirtschaftsförderung/Standortpolitik/Ortschaften/Jobs

Die Innenstadt muss gestärkt werden. Ich sehe das Einzelhandelskonzept kritisch. Das bestehende Gewerbe braucht Unterstützung, es muss aber auch Anreize für neues Gewerbe geben. Eine Gewerbeentwicklung an der Ladestraße ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Schritt in die falsche Richtung, weil kontraproduktiv bei der Verknüpfung von Wallfahrt und Innenstadt mit Gesundheit/Wellness und der Hüls. Schon rein physisch stellt die Bahntrasse eine Barriere dar. Vordringlich ist es, dem Leerstand in der Innenstadt entgegen zuwirken. Ein Anfang wäre gemacht mit einem Leerstandskataster und einer entsprechenden Bewerbung der leer stehenden Räumlichkeiten. Es müssen weitere Gewerbeflächen geschaffen und vermarktet werden. Insofern erscheint Kervenheim wegen der vorhandenen Autobahnabfahrt prädestiniert. Mit Blick auf die nun mehrige Priorisierung der OW1, die irgendwann kommen wird, sollte schon jetzt dafür vorgesorgt werden, dass Winnekendonk nicht „zu Tode beruhigt“ wird.

 

–         Familienförderung und Bildung

Mir begegnet Kevelaer derzeit nicht als familienfreundlich. Zuletzt wurden die Kindergarten- und OGS-Beiträge angehoben. Die Kindergartenbeiträge hier in Kevelaer sind ohnehin schon mit die höchsten im Kreis, und es gibt eine Regelung, nach der für ein weiteres Geschwisterkind die Hälfte des Beitrags bezahlt werden muss – in zahlreichen umliegenden Kommunen sind Geschwisterkinder dagegen kostenfrei. Darüber hinaus fehlt eine Regelung, die berücksichtigt, dass Mehrkindfamilien trotz entsprechender Einkommenssituation höhere Ausgaben haben. Den erneut im politischen Raum diskutierten Verkauf von Spielplatzflächen halte ich für verfehlt. Zum Einen dürfte für einen Großteil der Flächen, die nicht genügend bespielt werden, kein nennenswerter Erlös zu erzielen sein. Zum Anderen bedenkt das Ansinnen nicht hinreichend, dass in Gegenden, in denen derzeit keine oder nur wenige Familien mit Kindern leben, in zehn oder zwanzig Jahren die Situation eine gänzlich andere sein kann. Zudem fehlen Räume für Jugendliche außerhalb des Vereinslebens. Hier ist Abhilfe zu schaffen, gerade wenn auch die Ballonwiese auf der Hüls bebaut wird, was die dort aufhältigen Jugendlichen verdrängen wird. – Fazit: In diesem Bereich ist viel „Luft nach oben“

–         Gesundheit/Generationen/altersgerechte Stadt

Kevelaer wird in einigen Jahren etwas mehr Einwohner haben als heute. Vor allen Dingen werden hier viel mehr ältere Menschen wohnen. Dem muss Rechnung getragen werden. Das Thema Gesundheit wird noch bedeutender als heute. Wir hatten zuletzt Glück, dass zwei Kinderärzte Nachfolger gefunden haben. Bei den Hausärzten wird es enger. Deshalb muss die Stadt eine größere Verantwortung übernehmen. Es ist schon einmal vor einigen Jahrzehnten gelungen, Ärzte dazu zu bewegen, hierher zu kommen – durch Belegungsrechte im Krankenhaus und andere Maßnahmen. Darüber hinaus müssen wir uns bei insgesamt immer weniger werdenden Berufstätigen darum kümmern, dass es genügend Arbeitskräfte im Gesundheits- und Pflegesektor gibt.

Barrierefreiheit beim Wohnen und im öffentlichen Raum sowie Mobilität werden in Zukunft entscheidende Faktoren sein, hier zu leben. Bei den Ortschaften muss die Sicherung der Nahversorgung gelingen, um die Ortschaften attraktiv zu halten.

Schlusswort Dr. Pichler bei derPodiumsdiskussion

Zunächst einmal freue ich mich, dass so Viele zu dieser Veranstaltung gekommen sind und damit zeigen, dass sie sich für die anstehende Bürgermeisterwahl interessieren. Ich befürchte wohl, dass Viele am 13. September zu Hause bleiben und nicht wählen gehen. Insofern bitte ich Sie alle: Sprechen Sie über die Wahl. Sagen Sie Ihren Nachbarn, Vereinskollegen, Freunden, Verwandten und Bekannten, dass Sie wählen gehen, und warum es sich lohnt. Sie haben heute Abend – behaupte ich jedenfalls – zwei Bewerber um das Bürgermeisteramt erlebt, die entgegen dem Gemunkel Mancher durchaus unterscheidbar sind, und ich meine damit nicht die Haarlänge oder ähnliche Oberflächlichkeiten, sondern ich spreche von Inhalten. Das Wesentliche noch einmal in aller Kürze, weil das wohl in ein Schlusswort gehört: Ich möchte mehr Transparenz gegenüber dem Bürger pflegen und damit einen anderen Politikstil. Und ich möchte im Bereich „Soziales“ stärkere Akzente setzen. Hinsichtlich der Achtung der Vereinsarbeit und dem Ehrenamt braucht niemand Angst vor mir zu haben, im Gegenteil. Ich bin selbst in verschiedenen Vereinen hier in Kevelaer aktiv. Daher ist mir die Wichtigkeit des Themas sehr wohl bewusst. Die Wallfahrt ist das Alleinstellungsmerkmal Kevelaers, sie muss nach Kräften gefördert werden. Meine Frau, meine Kinder und ich sind aktive Mitglieder der Pfarrgemeinde St. Marien, so dass ich sehr genau weiß, worüber ich rede. Dennoch muss stärker als bisher ein zweites touristisches Standbein in Kevelaer etabliert werden.

Es handelt sich dieses eine Mal nicht um eine Parteien-, sondern ausschließlich um eine reine Personenwahl. Da kann das Parteibuch keine große Rolle spielen, sondern viel mehr die Frage: Wer ist besser geeignet, wem traue ich eher zu, Kevelaer voran zu bringen?

Ob ich es besser kann? Ich traue es mir zu. Ich trete an, um nicht alles anders, aber Vieles besser zu machen. Und ich bin gerne bereit, es zu beweisen. Ich möchte hier etwas bewegen, denn ich möchte hier in Kevelaer alt werden und dann immer noch gern hier wohnen. Die Fragestellung für die Wahl ist eigentlich ganz einfach zu beantworten: Sind Sie mit der bisherigen Erfolgsbilanz des Amtsinhabers nicht zufrieden, dann machen Sie Ihr Kreuz bei mir, denn mit mir wählen Sie die Chance, dass es wieder besser läuft in dieser Stadt.

Sie sind in der komfortablen Situation, dass es nur zwei Bewerber gibt, und dass Sie heute die Gelegenheit genutzt haben, sich beide anzuschauen. Und wenn Sie mir mehrheitlich Ihr Vertrauen aussprechen und ich zum Bürgermeister gewählt werde, wird es meine Aufgabe sein, das Vertrauen all derjenigen, die mich gewählt haben, nicht zu enttäuschen, und das Vertrauen all derjenigen, die mich nicht gewählt haben, zu gewinnen. Das Amt des Bürgermeisters der Stadt Kevelaer ist eine schwierige und fordernde, allerdings unglaublich reizvolle Aufgabe, und ich würde mich wirklich sehr freuen, wenn ich Ihnen allen auch zeigen kann, dass ich ein guter Bürgermeister dieser Stadt bin.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!